Die Beendigung von Arbeitsverhältnissen aus der Sicht des Personalmanagements und des Personalrechts

Allgemein zusammengefasst findet die Beendigung von Arbeitsverhältnissen durch eine Willenserklärung statt, beispielsweise durch Ausspruch einer Kündigung oder einer Entlassung. Im österreichischen Arbeitsrecht unterscheidet man zwischen verschiedenen Beendigungsformen, die mit unterschiedlichen Rechtsfolgen verbunden sind, insgesamt ist das Thema der Beendigung von Arbeitsverhältnissen äußerst vielseitig und komplex.

Lösung in der Probezeit
Für die meisten Arbeitsverhältnisse ist im Kollektivvertrag oder im Arbeitsvertrag eine Probezeit vereinbart, die eine Beendigung innerhalb dieser ohne Angabe eines Grundes möglich macht und keine Beachtung von Fristen und Terminen erfordert. Ergänzend zur Probezeit kann auch die Befristung des Arbeitsverhältnisses vereinbart werden.

Kündigung des Arbeitsverhältnisses
Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses stellt eine gängige Beendigungsform dar und erfolgt durch einseitige Willenserklärung, deren Empfang gewährleistet sein muss, dies gilt für Arbeitnehmer:innen und Arbeitgeber:innen gleichermaßen. Die mündliche Kündigung oder der eingeschriebene Brief sind diesfalls wohl gängig. Besteht ein Schriftformgebot, ist diese Formerfordernis streng zu erfüllen, andernfalls ist die Kündigung rechtsunwirksam, siehe nachfolgend.

Schriftformgebot
Eine gängige Definition der Schriftform lautet wie folgt: Das Gebot der Schriftlichkeit bedeutet im allgemeinen "Unterschriftlichkeit", es sei denn, das Gesetz sieht ausdrücklich eine Ausnahme vor. Das Erfordernis der Schriftform soll gewährleisten, dass aus dem Schriftstück der Inhalt der Erklärung, die abgegeben werden soll, und die Person, von der sie ausgeht, hinreichend zuverlässig entnommen werden können. Inwieweit ein einfaches E-Mail, eine WhatsApp-Nachricht oder ein E-Mail dieses Schriftformgebot erfüllt (oder eben nicht), ist seit geraumer Zeit Gegenstand von Gerichtsentscheidungen.

Kündigungsanfechtung
Sieht man von bestandsgeschützen Arbeitsverhältnissen ab – etwa nach dem Mutterschutzgesetz – gilt in Österreich Kündigungsfreiheit, das bedeutet, dass man ohne Vorliegen eines Grundes Kündigen kann. Etwas polemisch könnte man das unter „hire and fire“ zusammenfassen. Einzuhalten sind die gesetzlichen, kollektivvertraglichen oder vertraglichen Fristen und Termine.
Zu beachten ist, dass Kündigungen angefochten werden können, etwa wegen Vorliegens eines verpönten Motives, wegen Sozialwidrigkeit oder nach dem Gleichbehandlungsgesetz. Anfechtungen zielen grundsätzlich auf die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses ab.

Einvernehmliche Lösung
Die Beendigung im beidseitigen Einvernehmen ist ebenso eine sehr gängige Art das Arbeitsverhältnis zu lösen. Es sind weder Fristen noch Termine zu beachten, das Beendigungsdatum kann frei vereinbart werden. Dies bringt den Vorteil, dass man die Beendigung des Arbeitsverhältnisses entsprechend gestalten und das Arbeitsverhältnis unter Abwägung der betrieblichen und persönlichen Interessen lösen kann.
Zumal es sich um eine zweiseitige Willenserklärung handelt, kann eine einvernehmliche Lösung nur bei Vorliegen besonderer Umstände angefochten werden.

Entlassung und vorzeitiger Austritt
Wird ein im jeweiligen Gesetz genannter Grund erfüllt, kann das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung von Fristen und Terminen beendet werden, dies ist die Entlassung auf Arbeitgeber- und der vorzeitige Austritt auf Arbeitnehmerseite.

Beendigungsansprüche
Seit der Regelung zur Abfertigung neu, durch die Abfertigungsansprüche an eine sogenannte BV-Kasse „ausgelagert“ wurden, spielt die Art der Beendigung des Arbeitsverhältnisses hinsichtlich Beendigungsansprüche meines Erachtens nur mehr eine untergeordnete Rolle. Je nach Sachverhalt können beispielsweise selbst im Falle der berechtigten Entlassung Beendigungsansprüche (zB Sonderzahlung, Resturlaub, …) zustehen.

Conclusio
Im österreichischen Arbeitsrecht gibt es verschiedene Möglichkeiten zur Beendigung von Arbeitsverhältnissen, die an unterschiedliche Rechtsfolgen geknüpft sind. Die Beendigung kann an Formvorschriften geknüpft sein und Beendigungen können bekämpft werden. Insgesamt ein sehr vielschichtiger Themenkomplex, der in der Arbeitswelt allgegenwärtig ist.