Der unbekannte Wähler?

Werbliche Überschrift
Was Wähler wollen

Textauszug
Alle vier Jahre ist Bundestagswahl. Dann entscheiden die deutschen Bürger und Bürgerinnen über das Schicksal der alten Regierung, wählen sie ab oder bestätigen sie im Amt. Nun bestimmen sie darüber, wer als Kanzler oder auch als Kanzlerin die Geschicke dieser Regierung bestimmen wird und welchen Koalitionspartner sie der Kanzlerpartei zur Seite stellen. Die Stimme des Bürgers zählt - und je knapper die Ergebnisse werden, desto mehr zählt sie und desto mehr Aufmerksamkeit finden "die Wähler", ihre Wünsche und Vorlieben, in der Wahlkampfberichterstattung der Medien. Das ist gut so. In der repräsentativen Demokratie Deutschlands ist und bleibt die Wahl das entscheidende Partizipationsinstrument und der zentrale Mechanismus zur Herstellung von demokratischer Legitimität und politischen Richtungsentscheidungen. Natürlich gibt es andere Wege der politischen Einflussnahme und andere Wahlen in der modernen Mehrebenendemokratie. Bürger sind Mitglieder von Bürgerinitiativen und Protestgruppen. Sie beteiligen sich an Unterschriftenaktionen oder demonstrieren für ihr Anliegen oder boykottieren und mobilisieren gegen politische Entscheidungen, die sie für falsch halten. Im Herbst 2010 gaben die Auseinandersetzungen um die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke und die Proteste gegen den Aus- und Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs ein deutliches Zeugnis von der politischen Bedeutung solch alternativer Beteiligungsformen. Dennoch: Es sind grundsätzlich punktuelle Aktionen, die sich um ein spezifisches und politisch umstrittenes Sachthema ranken. Auf die Zahl der Wahlberechtigten bezogen sind politische Proteste - ganz unabhängig von ihrer demokratischen Bedeutung als Korrektiv fehl- und mangelhaft kommunizierter Entscheidungsprozesse - Beteiligungsformen, die nur Minderheiten, oft auch nur privilegiertere und gebildetere Schichten der Bürgerschaft nutzen. Richtig ist auch, dass die nationalstaatlich verfasste Repräsentativdemokratie Deutschlands in europäische Entscheidungsstrukturen eingebunden ist und als föderales System unabhängige Länder- und Kommunalparlamente kennt. Die Deutschen sind somit deutlich häufiger als alle vier Jahre zur Wahlurne gerufen. Und dennoch scheinen sich alle Akteure über die relativ zur Nationalwahl geringere Bedeutung dieser fast abfällig als "Nebenwahlen" bezeichneten Wahlen einig zu sein. Das Wahlkampfbudget der politischen Parteien für solche Nebenwahlen liegt ein Vielfaches unter dem, was sie an personellen und finanziellen Ressourcen für die nationale Hauptwahl einsetzen. Die Medienberichterstattung ist deutlich verhaltener - in Ton und Umfang - und wird zudem noch häufig so geführt, dass nicht die Nebenwahlen an sich im Mittelpunkt stehen, sondern die Frage, welchen Einfluss ein Nebenwahlergebnis auf die Stabilität und das zukünftige Geschick der amtierenden Nationalregierung haben könnte. Auch das Verhalten der Wähler und Wählerinnen spricht eine deutliche Sprache. Alle Nebenwahlen mobilisieren deutlich weniger Menschen, bei Kommunalwahlen kann es sogar passieren, dass kaum ein Drittel der Wahlberechtigten den Gang zur Wahlurne für lohnenswert hält. Man mag das aus normativer oder demokratietheoretischer Sicht für schlecht oder gut - richtig oder falsch - halten, es bleibt jedenfalls dabei: im politischen Betrieb der deutschen Demokratie gibt es ein Ereignis, das aus allen alternativen Beteiligungs- und Wahlformen heraussticht, die Wahl zum Bundestag, die deutsche nationale Hauptwahl.

Es ist daher alles andere als ein Zufall, dass sich Öffentlichkeit und Medien auf diese Hauptwahl konzentrieren. Monate und vor allem Wochen vor der Wahl, wenn die sogenannte "heiße" Wahlkampfphase eingeläutet wurde, sind die ersten Seiten der Zeitungen und die Frontmeldungen der TV-Nachrichten diesem Ereignis gewidmet. Auch das ist gut so. Es ist eine der vornehmsten und aus demokratischer Sicht zentralen Aufgaben der Wahlkampfphase, den Bürgerinnen und Bürgern zu vermitteln, dass ihre Stimme benötigt wird, dass politische Grundsatzentscheidungen zu fällen sind und dass hier unterschiedliche Alternativen, die auch die Zukunft der Wähler betreffen, zur Wahl stehen. So steigt in Wahlkampfzeiten das politische Interesse, die Bürger entwickeln ein steigendes Verständnis vom Funktionieren der repräsentativen Demokratie, sie gewinnen einen Eindruck von den unterschiedlichen Politikangeboten und werden in nicht geringer Zahl (wieder) zu entschiedenen Anhängern bestimmter Parteien. Politik ist Thema im Kreis der Familie, der Freunde und Arbeitskollegen, am sogenannten "Stammtisch".

Natürlich stehen in der Medienberichterstattung nicht nur die Parteien, ihre Spitzenkandidaten und Politikangebote im Mittelpunkt. Der große "Unbekannte", aber auch das alles entscheidende Moment, ist der Wähler. Wie wird er sich entscheiden? Welche Programme oder Kandidaten sind aus Sicht der Wähler attraktiv? Werden Sie überhaupt zur Wahl gehen und warum vielleicht nicht? Die Medien operieren hier natürlich nicht im luftleeren Raum. Sie stützen sich auf das reichhaltige Zahlenwerk der Demoskopen, die in immer enger werdenden Abständen neue Wasserstandmeldungen über Gewinn- und Verlustaussichten einzelner Parteien und Kandidaten veröffentlichen. Sie stützen sich auf das bemerkenswerte politische Gespür, das viele Journalisten im Laufe ihrer Karriere entwickeln konnten sowie auf O-Ton-Aufnahmen von Wählern in Einkaufszentren und Fußgängerzonen (die sprichwörtliche Stimme des Volkes) und natürlich auf die Einschätzung von Experten - Wissenschaftlern, die den Medien und ihren Nutzern erklären, warum und wieso eine Partei abgestraft oder belohnt werden wird. Oder warum - nach der Wahl - Menschen beschlossen haben gar nicht erst hinzugehen bzw. sich massenhaft von einer Partei abgewendet haben. Zwangsläufig und quasi unvermeidbar wird hier spekuliert und gerätselt, werden provokative Thesen entwickelt und manche auf sehr unsicherem Boden befindliche Gewissheit verkündet. Nur wenige Wochen, manchmal sogar Tage, nach der Wahl flacht das Interesse an den Beweggründen und am Entscheidungsverhalten des Wählers merklich ab. Die Bürger haben ihre Stimme abgegeben, jetzt sind die Eskapaden, Spannungen und Merkwürdigkeiten im Prozess der Koalitionsformation und Regierungsbildung von größerem Interesse. Ist auch das geschehen, geht die Berichterstattung der Medien wieder in den Normalbetrieb über: neue politische Skandale oder Proteste verlangen Aufmerksamkeit, Gesetzesvorhaben müssen diskutiert werden, aber auch Sportereignisse und unpolitische Showevents drängen in den Vordergrund. Bundestagswahl war gestern. Ob und wie sehr sich manche der Spekulationen und Gewissheiten, die vor und kurz nach der Wahl in Öffentlichkeit und Medien diskutiert wurden, tatsächlich bewahrheiteten, bleibt unbeantwortet. So haften sie im Gedächtnis der Medienrezipienten aber auch der journalistischen Nachrichtenproduzenten, ohne das eine empirische Überprüfung des Wahrheitsgehaltes erfolgt.

Zur Entstehung moderner Mythen

So entstehen Halbwahrheiten, Vermutungen, als Gewissheit geadelte Spekulationen - die manchmal wahr und manchmal falsch sein können - aber in keinem Fall einer echten empirischen Überprüfung unterzogen wurden: moderne Mythen über das Wesen und die Befindlichkeit des deutschen Wählers. Der Begriff "Mythos" wurde hier mit Bedacht gewählt. Ein Mythos geht über die reine Spekulation hinaus. Der Spekulierende weiß in der Regel, dass seine Aussage auf wackligen Füßen steht. Von der Richtigkeit eines Mythos wird dagegen unhinterfragt ausgegangen. Es ist das Kernmerkmal eines Mythos, dass er - hat er sich erst gebildet - einer Begründung nicht mehr bedarf. Ein Mythos ist zudem immer eine gemeinschaftlich geteilte Vorstellung von der Wirklichkeit. Er ist gerade dadurch wirkmächtig, dass Kommunikator und Rezipient gleichermaßen von ihm überzeugt sind. Stünde die Frage im Raum "Stimmt das denn?" wäre der Mythos schon fast enttarnt. Ein typisches Beispiel ist die Wahl für Wahl diskutierte Frage, warum junge Menschen vor der repräsentativen Demokratie davonlaufen. Im Mittelpunkt der Frage steht das Warum. Die dahinterliegende Behauptung, das Ob, wird überhaupt nicht mehr überprüft. Dabei wäre es zumindest der Untersuchung wert, ob junge Menschen je eine besondere Vorliebe für die Mühen und Kompromisse parlamentarischer Verhandlungssysteme und kompetitiver Parteienkonkurrenzen besaßen. Es ist somit gewissermaßen das Kernanliegen dieses Buches immer wieder "Stimmt das denn?" zu fragen. Dabei mag es sich natürlich auch erweisen, dass der Mythos empirischer Überprüfung standhält. In der Tat ist es nicht wesentlich, ob ein Mythos einen Wahrheitsgehalt besitzt oder nicht. Zentral dagegen ist die Tatsache, dass dieser faktische Gehalt nicht gesucht oder untersucht wird.

Warum also entstehen solche modernen Mythen von den Beweggründen des Wählers? Die Bundestagswahl ist in der Tat ein politisch brisantes und demokratisch höchst bedeutsames Ereignis. Sie entscheidet über basale Grundwerte zukünftiger Politiken und das bestimmende Personal der folgenden Legislaturperiode. Sie weckt bundesweit großes Interesse, auch bei Menschen, die dem Politikbetrieb unter normalen Umständen eher skeptisch oder indifferent gegenüber stehen. Sie ist also in jeder Hinsicht schlagzeilenträchtig und berichtenswert. Gleichzeitig ist der Aufmerksamkeitshorizont der Öffentlichkeit zeitlich und thematisch begrenzt. Was liegt also näher als Erklärungen dort zu suchen, wo man sie auch früher schon gefunden hat? Wo auch früher schon das Einverständnis und der Applaus des Publikums zu finden waren? Auch die Nutzung von Ergebnissen kommerzieller Umfrageinstitute schafft hier keine Abhilfe, obwohl diese in der Regel auf qualitativ hochwertigen Daten beruhen. Doch ist nicht das Erklären von Wahlentscheidungen das Ziel der Umfrageinstitute, sondern das Liefern einer möglichst akkuraten Prognose des Wahlausgangs oder der aktuellen politischen Stimmung. Das Warum spielt also eine untergeordnete Rolle und wird höchstens in Form von leicht verständlichen Tabellen und Abbildungen angesprochen, die zwar eine bestimmte Einstellung aufgreifen, aber nicht für konkurrierende Erklärungen kontrollieren können. Dennoch werden die Prognosen der Demoskopen sowie deren Tabellen und Abbildungen von den Medien stark nachgefragt und auch veröffentlicht, sodass der Eindruck entsteht, dass über eine Wahl doch schon alles gesagt sei. Dies ist keinesfalls als plumpe Medienschelte zu verstehen. Schon gar nicht deshalb, weil die Erfolgsgeschichte moderner Wählermythen nicht zuletzt auch dem Versagen des Wissenschaftsbetriebs geschuldet ist. Medien und Öffentlichkeit suchen nach verständlichen Erklärungen für eine immens wichtige Frage: Warum wählt wer wen und welche Konsequenz hat diese Entscheidung für den politischen Prozess und die Zukunft unserer Demokratie? Die Frage ist komplex und einfache Antworten liegen nicht auf der Hand. Zumindest teilweise kann die wissenschaftliche Wahlforschung solche Fragen beantworten, hier bestehen aber eklatante Kommunikationsprobleme. Die Wissenschaft antwortet zur falschen Zeit und mit den falschen Worten.

Beschreibung
Bei Bundestagswahlen steht der Wähler mittlerweile ebenso sehr im Rampenlicht wie Politikerinnen und Politiker. Mit einer Vielzahl von Instrumenten wird dem Wahlvolk auf den Zahn gefühlt, sodass – oft schon vor den ersten Hochrechnungen – eigentlich jedem Journalisten, Politiker und Bürger klar ist, warum wer wen gewählt hat. Dass diese Einschätzung häufig auf zweifelhaften Quellen und Verfahren wie O-Tönen aus der Fußgängerzone beruht, spielt keine Rolle. So entstehen moderne Mythen über den deutschen Wähler, die sich trotz erheblicher Veränderungen bei Wählerschaft, Medien und in der politischen Landschaft hartnäckig halten. Die Autorinnen und Autoren nehmen u. a. am Beispiel der Bundestagswahl 2009 diese Mythen unter die Lupe und demaskieren oder untermauern sie. Wählen Frauen anders? Gefährden Wechselwähler die Demokratie in Deutschland? Sind die Volksparteien am Ende?

Zitat aus einer Besprechung
"Der Band wie auch einzelne Beiträge bereichern den Diskurs zwischen Wissenschaft und Medien.", Neue Politische Literatur, 01.10.2013