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Die Gefahrstoffverordnung im Spannungsfeld zwischen Verfassungs- und EG-Recht
Dissertationsschrift
Taschenbuch
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Veröffentlicht 1996, von Udo Börgmann bei Peter Lang
ISBN: 978-3-631-30029-9
Auflage: Neuausg.
140 Seiten
210 mm x 148 mm
Die Gefahrstoffverordnung gehört zu den wichtigsten Gesetzen auf dem Gebiet des technischen Arbeitsschutzes. Wie kaum ein anderes Gesetz ist sie einem ständigen Wandel unterworfen. In verschiedenen Punkten bestehen Zweifel, ob die Gefahrstoffverordnung mit dem Verfassungsrecht sowie dem Gemeinschaftsrecht vereinbar ist. Diese Untersuchung greift die wichtigsten Zweifelsfragen auf und unterzieht ...
Beschreibung
Die Gefahrstoffverordnung gehört zu den wichtigsten Gesetzen auf dem Gebiet des technischen Arbeitsschutzes. Wie kaum ein anderes Gesetz ist sie einem ständigen Wandel unterworfen. In verschiedenen Punkten bestehen Zweifel, ob die Gefahrstoffverordnung mit dem Verfassungsrecht sowie dem Gemeinschaftsrecht vereinbar ist. Diese Untersuchung greift die wichtigsten Zweifelsfragen auf und unterzieht sie einer näheren Prüfung. Untersucht wird insbesondere auch die Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes zur Regelung gefahrstoffrechtlicher Arbeitsschutzvorschriften, die Verfassungsmäßigkeit der Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen für bestimmte Gefahrstoffe sowie die Zulässigkeit der Umsetzung von EG-Arbeitsschutzvorschriften durch Unfallverhütugsvorschriften und technische Regeln.
Die Gefahrstoffverordnung gehört zu den wichtigsten Gesetzen auf dem Gebiet des technischen Arbeitsschutzes. Wie kaum ein anderes Gesetz ist sie einem ständigen Wandel unterworfen. In verschiedenen Punkten bestehen Zweifel, ob die Gefahrstoffverordnung mit dem Verfassungsrecht sowie dem Gemeinschaftsrecht vereinbar ist. Diese Untersuchung greift die wichtigsten Zweifelsfragen auf und unterzieht sie einer näheren Prüfung. Untersucht wird insbesondere auch die Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes zur Regelung gefahrstoffrechtlicher Arbeitsschutzvorschriften, die Verfassungsmäßigkeit der Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen für bestimmte Gefahrstoffe sowie die Zulässigkeit der Umsetzung von EG-Arbeitsschutzvorschriften durch Unfallverhütugsvorschriften und technische Regeln.